Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 1. Grundlegende Bestimmungen

(1)  Die nachstehenden Geschaftsbedingungen gelten fur alle Vertrage, die Sie mit uns als Anbieter (ESP Germany GmbH) uber die Internetseite www.pumpmycar.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2)  Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede naturliche Person, die ein Rechtsgeschaft zu Zwecken abschlie&t, die uberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstandigen beruflichen Tatigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede naturliche oder juristische Person oder eine rechtsfahige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschafts in Ausubung ihrer selbstandigen beruflichen oder gewerblichen Tatigkeit handelt.

 2. Zustandekommen des Vertrages

(1)  Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2)  Sie konnen ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) uber das Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Uber die entsprechende Schaltflache in der Navigationsleiste konnen Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Anderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der personlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschlie&end nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellubersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Moglichkeit, hier samtliche Angaben nochmals zu uberprufen, zu andern (auch uber die Funktion „zuruck" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung uber die Schaltflache "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

(3)  Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzuglich nach Bestellung durch Bestatigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausfuhrung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestatigt wird (Auftragsbestatigung).

Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzuglich zuruckerstattet.

(4)  Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind fur Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen konnen.

(5)  Die Abwicklung der Bestellung und Ubermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Zuriickbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 3. Zuriickbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1)   Ein Zuruckbehaltungsrecht konnen Sie nur ausuben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhaltnis handelt.

(2)   Die Ware bleibt bis zur vollstandigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3)   Sind Sie Unternehmer, gilt erganzend folgendes:

a)    Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollstandigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschaftsbeziehung vor. Vor Ubergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfandung oder Sicherheitsubereignung nicht zulassig.

b)    Sie konnen die Ware im ordentlichen Geschaftsgang weiterverkaufen. Fur diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Hohe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermachtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemaB nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c)    Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhaltnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenstanden zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d)    Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% ubersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 4. Gewahrleistung/Garantie

(1)  Es bestehen die gesetzlichen Mangelhaftungsrechte.

(2)  Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:

a)    Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, offentliche Anpreisungen und AuBerungen des Herstellers.

b)   Sie sind verpflichtet, die Ware unverzuglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitats- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mangel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch fur spater festgestellte verdeckte Mangel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rugepflicht ist die Geltendmachung der Gewahrleistungsanspruche ausgeschlossen.

c)    Bei Mangeln leisten wir nach unserer Wahl Gewahr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlagt die Mangelbeseitigung fehl, konnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurucktreten. Die Mangelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umstanden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung mussen wir nicht die erhohten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfullungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemaBen Gebrauch der Ware entspricht.

d)    Die Gewahrleistungsfrist betragt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkurzte Gewahrleistungsfrist gilt nicht fur uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Korpers oder der Gesundheit und grob fahrlassig oder vorsatzlich verursachte Schaden bzw. Arglist, sowie bei Ruckgriffsanspruchen gemaB §§ 478, 479 BGB.

(3)   Garantieerklärung gemäß § 477 I BGB

Die ESP Germany GmbH Garantie wird für zwei Jahre ab Rechnungsdatum gewährt. Garantiegeber ist die Firma ESP Germany GmbH, Lupinenstraße 7 A, 41466 Neuss, Deutschland. Der Geltungsbereich dieses Garantieschutzes umfasst das Zustellungsland lt. Kaufbeleg. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (Mängelhaftung) werden durch diese Garantie nicht eingeschränkt. Im Garantiefall wenden Sie sich bitte an den zuvor genannten Garantiegeber. Nach Einsendung des Produktes und Vorlage des Kaufbeleges wird das Produkt kostenlos repariert oder durch ein gleichwertiges Produkt ausgetauscht.
Die Garantie ist ausgeschlossen:

a) wenn der Mangel auf einer unsachgemäßen Behandlung oder Verwendung des Produkts
beruht, die nicht der gewöhnlichen Verwendung entspricht.

b) wenn der Mangel auf einer Fehlfunktion beruht, die aufgrund eines fehlerhaften Ein-/Ausbaus
verursacht wird.

5. Haftung

(1 ) Wir haften jeweils uneingeschrankt fur Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Korpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschrankung in allen Fallen des Vorsatzes und grober Fahrlassigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Ubernahme der Garantie fur die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fallen.

(2)  Die Haftung fur Mangel im Rahmen der gesetzlichen Gewahrleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschaftsbedingungen (Teil I) .

(3)  Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlassigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschrankt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefahrden wurde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfullung die ordnungsgemaBe Durchfuhrung des Vertrags uberhaupt erst moglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmaBig vertrauen durfen.

(4)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlassigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5)  Die Datenkommunikation uber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfugbar gewahrleistet werden. Wir haften insoweit weder fur die standige noch ununterbrochene Verfugbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

6. Rechtswahl, Erfullungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewohnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewahrte Schutz nicht entzogen wird (Gunstigkeitsprinzip).

(2)    Erfullungsort fur alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschaftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des offentlichen Rechts oder offentlich-rechtliches Sondervermogen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewohnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberuhrt.

(3)    Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrucklich keine Anwendung.

 II. Kundeninformationen

1. Identitat des Verkaufers

ESP Germany GmbH

LupinenstraBe 7 A

41466 Neuss

Deutschland

Telefon: +49 214 50680254

E-Mail: info-de@pumpmycar.com

Die Europaische Kommission stellt eine Plattform fur die auBergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmoglichkeiten erfolgen nach MaBgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschaftsbedingungen (Teil I.).

3.Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1.  Vertragssprache ist deutsch.

3.2.  Der vollstandige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung uber das Online -Warenkorbsystem konnen die Vertragsdaten uber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzvertragen und die Allgemeinen Geschaftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ubersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen auBerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform ubersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern konnen

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot

5. Preise und Zahlungsmodalitaten

5.1.  Die in den jeweiligen Angeboten angefuhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieBlich aller anfallenden Steuern.

5.2.  Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind uber eine entsprechend bezeichnete Schaltflache auf unserer Internetprasenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusatzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3.  Die Ihnen zur Verfugung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltflache auf unserer Internetprasenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4.  Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsanspruche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fallig.

6. Lieferbedingungen

6.1.   Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschrankungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltflache auf unserer Internetprasenz oder im jeweiligen Angebot.

6.2.   Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufalligen Untergangs und der zufalligen Verschlechterung der verkauften Sache wahrend der Versendung erst mit der Ubergabe der Ware an Sie ubergeht, unabhangig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstandig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausfuhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mangelhaftungsrecht

7.1.  Die Mangelhaftung fur unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewahrleistung" in unseren Allgemeinen Geschaftsbedingungen (Teil I).

7.2.  Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollstandigkeit, offensichtliche Mangel und Transportschaden zu uberprufen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmoglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewahrleistungsanspruche.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Handlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformitat gepruft. Die Handlerbund Management AG garantiert fur die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nahere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

8. Widerrufsrecht

8.1. Alle Verbraucher können von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen.

8.2 Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage (ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen angegebener Dritter, der nicht der Beförderer ist, den physischen Besitz der Waren erlangt hat).
Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie uns Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, durch eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail) (Tel.: +49 214 50680254, E-Mail: ) mitteilen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (das ist jedoch nicht obligatorisch).
Um die Widerrufsfrist einzuhalten, genügt es, uns Ihre Nachricht bezüglich Ihres Wunsches, Ihr Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist auszuüben, zu übermitteln.

8.3 Widerrufsfolgen

8.3.1 Wenn Sie sich entscheiden, diesen Vertrag zu widerrufen, erstatten wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Versandart als die von uns angebotene kostengünstigste Standardversandart gewählt haben).Wir können einen Abzug von der Rückerstattung wegen Wertverlust von gelieferten Waren vornehmen, wenn der Wertverlust wegen einer unnötigen Behandlung Ihrerseits entstanden ist. Im Falle einer Rückerstattung, erledigen wir diese unverzüglich, nicht später als -
(a) 14 Tage nach dem Tag, an dem wir die von Ihnen gelieferten Waren zurückerhalten, oder
(b)Wenn keine Waren geliefert wurden, 14 Tage nach dem Tag, an dem wir über Ihre Entscheidung informiert wurden, den Vertrag zu widerrufen.

Wir werden die Rückerstattung mit den gleichen Zahlungsmethoden vornehmen, die Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall entstehen Ihnen wegen der Rückerstattung Gebühren.

8.3.2 Für Rücksendungen aus der Europäischen Union (ausgenommen Gebiete mit besonderen Steuer- und Zollbestimmungen), der Schweiz sowie aus den Vereinigten Staaten von Amerika erhalten Sie von uns einen kostenloses Rücksendeaufkleber.

8.4 Bitte achten Sie darauf, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Wenn möglich, senden Sie die Ware in der Originalverpackung mit allen Verpackungsbestandteilen und Zubehör zurück. Falls notwendig, verwenden Sie bitte eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, verwenden Sie eine geeignete Verpackung, die einen ausreichenden Schutz gegen mögliche Transportschäden bietet. Beachten Sie, dass die obigen allgemeinen Informationen keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung Ihres Widerrufsrechts sind.

8.5 Widerrufsformular: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und lassen Sie es uns zukommen. Alternativ können Sie auch das unten beigefügte Widerrufsformular kopieren. Bitte füllen Sie es aus und senden Sie es an uns zurück:

Rücksendeformular
An
ESP Germany GmbH C/O UPS SCS
Hans Günther Sohl Strasse 4
47807 Krefeld
Deutschland


Ich/Wir gebe(n) hiermit bekannt, dass ich/wir von meinem/unserem Vertrag über den Kauf der folgenden Waren zurücktrete(n)

Bestellt am / empfangen am:
_________________________________
Name des Verbrauchers / der Verbraucher:
_________________________________
Adresse des Verbrauchers / der Verbraucher:
_________________________________
Unterschrift des Verbrauchers/der Verbraucher (nur wenn dieses Formular auf Papier mitgeteilt wird):
_________________________________
Datum:
_________________________________

9) Preis und Versandkosten

9.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern in den Produktbeschreibungen nicht anders angegeben ist. In der jeweiligen Produktbeschreibung sind eventuelle zusätzliche Liefer- und Versandkosten gesondert ausgewiesen.

9.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen. Dies liegt außerhalb der Kontrolle des Verkäufers. Die Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen. Solche Kosten sind Überweisungskosten (Wechselkursgebühren, Überweisungsgebühren) oder zum Beispiel Zollabgaben oder Einfuhrsteuern.

9.3 Die Zahlung kann über eine der im Online-Shop des Verkäufers genannten Zahlungsweisen erfolgen.

9.4 Die Zahlung ist sofort mit dem Vertragsschluss fällig, sofern Vorkasse vereinbart wurde.

10) Versand- und Lieferbedingungen

10.1 Im Allgemeinen erfolgt die Lieferung der Ware auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, falls keine abweichende Vereinbarung zwischen dem Kunden und dem Verkäufer getroffen wurde.

10.2 Sollte eine Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück und der Kunde trägt die Kosten für den erfolglosen Versand. Falls der Kunde für das Ereignis nicht verantwortlich ist, das die Unmöglichkeit der Lieferung zur Folge hat, gilt dies nicht. Wenn er/sie vorübergehend daran gehindert wurde, die bestellte Ware zu erhalten, gilt dies ebenfalls nicht (es sei denn, der Verkäufer hat dem Kunden dies rechtzeitig vor der Lieferung mitgeteilt).

10.3 Das Risiko der zufälligen Verschlechterung und der zufälligen Zerstörung der verkauften Ware wird grundsätzlich an den Kunden übertragen, wenn diese in den physischen Besitz des Kunden oder einer vom Kunden zur Inbesitznahme der Ware bestimmten Person gelangt. Tritt der Kunde als Händler auf, wird das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Zerstörung bei einem Versandverkauf mit der Übergabe der Ware an eine qualifizierte Transportperson am Geschäftssitz des Verkäufers übertragen.

10.4 Bei fehlerhafter oder unsachgemäßer Selbstbelieferung behält sich der Verkäufer das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und mit dem Lieferanten ein konkretes Sicherungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu erhalten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder Teilverfügbarkeit der Ware wird er den Kunden unverzüglich informieren und Zahlungen des Kunden werden unverzüglich rückerstattet.

10.5 Aus logistischen Gründen ist eine Abholung durch den Kunden nicht möglich.

11) Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt auf ihrer Website die folgenden Informationen zur OS-Plattform zur Verfügung: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Der Händler ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer alternativen Streitbeilegungsstelle teilzunehmen.
Diese Plattform ist ein Eingangspunkt für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Verkaufsverträgen und Serviceverträgen zwischen Kunden und Händler.

Letzte Aktualisierung: 27.01.2020